25 Kg-Zulassung

rctoni

Vereinsmitglied
Hallo zusammen,

nun ist es schon eine Weile her, dass die 25 Kg-Zulassung verabschiedet wurde. Bei einigen Regierungsbehörden in vielen Bundesländern ist eine Änderung ohne weiteres möglich. Nun habe ich zu Ohren bekommen, dass 2 Behörden in Tübingen und Freiburg ein Vollgutachten erstellen wollen, das gleich mal mit ca. 350 € zu Buche schlägt. Dann kommen noch 25 € für die Änderungsmitteilung hinzu.

Hat jemand ähnliche Erfahrungen gemacht?

Haben die Behörden einen Ermessensspielraum, wie eine Änderung von 20 auf 25 Kg auszusehen hat und abzurechnen ist?(Willkür?)

Vielleicht kann jemand dazu Stellung nehmen.

Knüppelkreuzend
Toni
 
Mal ganz allgemein;
bei Kosten hat eine Behörde keinen direkten Ermessenspielraum, sonder sie kann nur die Vorschriften auslegen und subsumieren, unter welchen Kostentatbestand eine Maßnahme fällt. Das ist für Außenstehenden zwar immer noch ein Ermessenspielraum, tatsächlich aber nicht. Denn eine Auslegung kann überprüft werden, eine richtige Auslegung eines wirklich vorhandenen Ermessensspielraumes aber nicht.
Ich würde mir einfach mal die Grundlage für die genannte Kostenerhebung mitteilen lassen.
Ansonsten gint es noch Verbände, die sich gerade mit dieser Thematik auskennen sollten.

Olli
 

rctoni

Vereinsmitglied
Hallo Olli,

erst mal danke für Deine Antwort. Schau' 'mer mal, was noch so an Antworten kommt. Hat bzgl. dieser Thematik schon jemand Erfahrungen gemacht?

Gruss Toni
 

Gerald Lehr

Vereinsmitglied
Teammitglied
Hallo alle,

unsere Platzzulassung für 25 kg ist genehmigt.

Erst einmal zu den Kosten:

  • Muß ein Vollgutachten erstellt werden, weil noch keine Aufstiegserlaubnis besteht, kostet das 150 €
  • Eine guatachterliche Stellungnahme mit Ortstermin kostet 100 €.
  • Eine gutachterliche Stellungnahme ohne Ortstermin (weil der Gutachter den Platz gut kennt) ist kostenlos.
Die Erlaubnis vom Regierungspräsidium schlägt mit 26 € zu buche.

In unserem Fall also summa summarum 126€.

Die Beantragung selbst war eine schnelle unbürokratische Sache.
Am 20.04.2004 beantragt. Gutachten erstellt am 06.05.2004. Erneutes Schreiben mit dem Gutachten an das Regierungspräsidium am 11.05.2004.
Dann war erst mal Sendepause. Daraufhin bei der Sachbearbeiterin Frau Rometsch angerufen (27.05.2004) und ca. 2 Stunden später die Erlaubnis vorab per Fax bekommen.
Ich bin restlos begeistert, daß Bürokratie auch mal so schnell funktionieren kann.
Auch die Sachbearbeiterin Frau Rometsch verdient ein dickes Lob: Freundlich, kompetent und schnell.

Ebenso so schnell und kompetent war auch der Gutachter Herr Schock vom DMFV.

[ 27. Mai 2004, 16:32: Beitrag editiert von: glehr ]
 

Dieter Wiegandt

Chefmoderator
Teammitglied
Gerald, ergänze mal oder korrigiere mich (ihr habt´s ja genauso wie wir gemacht):

Das Gutachten lief in unseren Fällen über den DMFV. Meines Wissens werden die Vereine hier in finanzieller Hinsicht unterstützt. Wir haben auch 150 Euro an den Verband bezahlt für das Gutachten.
Dann kommen nachher die Kosten der Behörde; wieviel das bei uns war, müüste ich beim Schatzmeister nachfragen. War aber nicht so dolle, so meine Erinnerung.
Was Toni darstellt und so verstehe ich das:
Die Behörde beauftragt das Gutachten extern und stellt das natürlich in Rechnung. So weit weichen die Kosten ja dann nicht ab, wenn man die Subvention vom DMFV berücksichtigt.

@Toni:
Ihr seid gut beraten, wenn ihr der Behörde anbietet, über den Verband einen Gutachter zu bestellen. Dann kostet das auch nur 150 Euroen.
Mit einem Anruf bei der Geschäftsstelle seid ihr schlauer.
Ich hoffe doch, dass ihr im Verband für Modellflieger registriert seid ;)
 

Gernot Steenblock

Moderator
Teammitglied
Hi @ll,

das Gutachten bei uns hat ein Gutachter vom DMFV gemacht. Als DMFV-Verein zahlen wir lediglich die Spesen für den Gutachter. Das Gutachten selbst trägt bei uns der DMFV.
Da Ihr in Radolfzell, so wie Toni mir erzählt hat keinem Verband angehört, wird der DMFV die Kosten Euch in Rechnung stellen. Wie viel das ist müsste man mal erfragen.
 

Gerald Lehr

Vereinsmitglied
Teammitglied
Also das Gutachten bezahlt der DMFV - lediglich 100 Euro müssen wir bezahlen.
26 Euro kostet die Erlaubnis.

Das macht summa summarum 126 €
 
Tag zusammen,

da wir sowieso einige Änderungen vorhatten (Lärmauflage, Alleinflug,..) mussten wir eh ein neues Platzgutachten erstellen lassen (150,-Euro beim DMFV).
Im Rahmnen der Verlängerung/Änderung unserer Aufstiegsgenehmigung kostete dann die Anhebung auf 25 kg natürlich keinen Cent.
Das RP hat allerdings bei der Gemeinde nachgefrsgt, ob Einwände bestehen und dabei kam heraus, dass wir beim Bauamt noch eine Nutzungsänderung beantragen mussten.

Dies gilt natürlich nur für Plätze mit Baugenehmigung und wenn die dort angegebene Nutzung die alten 20 kg enthält.

Mit allen Behördenmitarbeitern habe ich persönlich Kontakt aufgenommen, mit der Regierungsbehörde auch länger diskutiert. Stets hatte ich kompetente und freundliche Sachbearbeiter angetroffen und dementsprechend ging das Ganze schnell und sauber über die Bühne.
 
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