Die Frage geht auch andersrum , z.B für Australien und EuropaZitat von tolol
Wo kann man erfahren ob ein Rumpf geschützt ist oder nicht ?
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Die Frage geht auch andersrum , z.B für Australien und Europa
Wo kann man erfahren ob ein Rumpf geschützt ist oder nicht ?
Es gibt eine Rolle im DPMA (deutsches Patentamt) in der sowas eingetragen ist. Lässt sich auch im Inet abfragen glaube ich.
Ich habe gerade mal kurz ge-google-t. Es sieht so aus, als ob es noch garkein europ. Geschmacksmuster gibt, das soll erst noch kommen.
Übrigens, das mit dem GBM habe ich nicht ganz richtig gesagt: Ein GBM wird nicht geprüft, aber auf Antrag wird eine Recherche gemacht.
Für Australien müsste man wahrscheinlich einen australischen Patent- oder Rechtsanwalt mit der Einreichung eines Design-Schutzes beauftragen...
Geändert von JB 359 (28.01.2006 um 15:14 Uhr)
Gruss, Jörg GER 359
Danke.
werde mal suchen
Die DPMA seite ist höchstinteressant, was man da alles an tollen und lustigen Ideen im Modellbaubereich findet ist super, da kann man ja Stunden verbringen.
Geschmacksmuster für IOM boote finde ich allerdings keine.
Moin,
es ist ein wunder Punkt, was jetzt schützbar ist.
Hatte mal im Rahmen eines "nichttechnischen Faches", wovon wir im Rahmen des Studiums 2 nachweisen mussten, die Gelegenheit, mich mit einem Patentanwalt über die Geschichte zu unterhalten.
Quintessenz davon war, dass viel mehr als der Anstand den geistigen Eigentümer nicht schützt, es sei denn er hat einen "Formfehler" eingebaut, der technisch nicht begründbar ist. Quasi, wenn jemand das eingravierte "Copyright by me" mit abformt und das ganze dann kommerziell betreibt, hat er ein Problem, weil er eine Eigenentwicklung nicht glaubhaft machen kann. Aber wie war das mit geringfügigen Änderungen?
Technische Belange, die man als Stand der Technik bezeichnen kann und das ist ein Rumpf, der aus einer technischen Auslegung resultiert, da können schon mal 2 auf Ergebnisse kommen, die sich nur durch Fertigungstoleranzen unterscheiden. Schau dir mal moderne Tragflächenprofile an und lege verschiedene mit gleichem Anwendungsgebiet übereinander
Hast du einen aktuellen Anlass zu der Frage?
Sei nicht so neugierig
Was treibt uns in die Foren außer der NeugierSei nicht so neugierig
Wissensdurst !!
Du bist aber durstig
SEHR !!!
Für deine rein private Anwendung darfst du kopieren, was du willst. Du dürftest dir auch zuhause eine haargenaue Kopie eines Intel-Prozessors zusammenlöten und in deinen PC schrauben. Also darfst du dir auch einen beliebigen Rumpf abformen, selbst wenn er durch Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster) geschützt wäre. Du darfst ihn blos nicht verkaufen.
Für die Erteilung eines Patentes müssen übrigens einige formelle Bedingungen erfüllt sein (Neuheit, Erkennbarkeit einer "erfinderischen Tätigkeit, die sich nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt"). Wobei das Patentamt insbesondere den letztgenannten Punkt nicht so genau zu prüfen scheint, wenn man sich anschaut, welcher Quatsch heutzutage so patentiert wird. Man verlässt sich wohl darauf, dass nicht haltbare Schutzrechte im Bedarfsfall angefochten werden.
Wer's genauer wissen will, muss sich die "Klassenbestimmungen für Patente" durchlesen: (z.B. hier: http://www.sakowski.de/skripte/gewrs_pat.html )
Da wohl die wenigsten IOM-Rümpfe mit Schutzrechten belegt sein dürften, würde dich letztlich nur der von Thomas genannte Punkt "Anstand" hindern, eine Kopie eines Rumpfes auch gewerblich zu vertreiben. Wenn du eine Kopie verkaufst, darfst du allerdings nicht behaupten, es würde sich um ein Original handeln.
Gruß Yeti
Gut
Ich kann sie aber Kocka, Dispo und Politiko nennen
Ja, das wäre aber unanständig
Rettet den Forenfrieden!
Unanständige werden keine Moderatoren
"Ihr Geld ist nicht weg, Ihr Geld klebt auf dem Rumpf!" (nicht Philippe de Rothschild)
das wäre aber dann nicht so schlimm
Ich habe z.B. einen Rumpf hier liegen der von einem schönen schnellen Boot abgeformt wurde. Den habe ich aus einer nicht kommerziellen Quelle bezogen und lediglich das Material bezahlt.
Wenn ich dem jetzt einen anderen Bugspannt einsetzte ist das ja nun nicht mehr das "Original".
Ist das nun legal oder grenzwertig ? Oder bin ich deswegen ein "unmoralischer Segler" wenn ich damit bei Regatten auftauche ?
Stephan
GER 513
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