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Thema: Kölner Stadtrat untersagt das Nutzen von Modellbooten auf öffentlichen Gewässern!

  1. #1
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    Standard Kölner Stadtrat untersagt das Nutzen von Modellbooten auf öffentlichen Gewässern!

    Liebe Freunde des Schiffsmodellbaus,
    fleißige Ordnungshüter der Stadt Köln haben vergangenen Monat einem Segelkollegen eine schriftliche Verwarnung zukommen lassen mit der Bitte eine Verwarngebühr von 35,-€ an die Stadtkasse zu überweisen. Dem Schreiben nach habe er gegen §24 der KSO unerlaubt ein Modellboot auf dem Decksteiner Weiher genutzt.
    Der Kölner Stadtrat hat als örtliche Ordnungsbehörde in seiner Sitzung vom 08.04.2014 gemäß Beschluss für das Gebiet der Stadt Köln folgende Ordnungsbehördliche Verordnung erlassen:

    Ordnungsbehördliche Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln
    (Kölner Stadtordnung - KSO)
    vom 14. April 2014

    - Seither ist auf den öffentlichen Geländen bzw. Gewässern der Stadt Köln die Nutzung von Modellfahrzeugen, Modellbooten oder Modellfluggeräten verboten! -

    Auszug aus der KSO:

    VI. Benutzung von öffentlichen Anlagen

    § 24 Sport und Spiele

    (4) Ebenso ist es verboten, Schleuder-, Wurf- und Schießgeräte, Modellfahrzeuge, Modellboote oder Modellfluggeräte zu nutzen; ausgenommen hiervon sind ungefährliche Kinderspielzeuge. Unberührt hiervon sind die Ausnahmen des Landschaftsplans.


    § 33 Ordnungswidrigkeiten
    (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig im Geltungsbereich dieser Verordnung

    40. entgegen § 24 Abs. 4 Schleuder-, Wurf-, und Schießgeräte, Modellfahrzeuge, Modellboote oder Modellfluggeräte nutzt,


    Auch auf dem Fühlinger See gilt!

    Satzung betreffend die Benutzung der Erholungsanlage Fühlinger See
    vom 29. Juni 1984
    in der Fassung der 5. Satzung zur Änderung der Satzung betreffend die Benutzung
    der Erholungsanlage Fühlinger See
    vom 27. April 2011
    § 11
    Allgemeine Regelung für sämtliche Wasserflächen

    (1) Es ist nicht gestattet,
    e) Modellboote mit eigenem Antrieb zu betreiben,


    Was dies insbesondere für die Schiffsmodellbauer unter uns bedeutet brauche ich hier wohl nicht näher erläutern.

    Oder sollten solche schönen Bilder den Erholungssuchenden im Grüngrtel für immer genommen werden?



    Um nun dem endgültigen Untergang unseres ohnehin schon selten gewordenen und unter Nachwuchs mangelnden Hobby´s entgegen zu wirken, bitte ich hiermit um Eure Solidarität und Unterstützung.
    Derzeit kontaktiere ich auf diesem Wege alle mir bekannten mit Modellschiffsbau interessierten Personen, Vereine und Interessensgemeinschaften aus dem Großraum Köln um ein gemeinsames Treffen aller Vorstandsvorsitzenden oder Vertretern zu organisieren. An diesem Treffen möchte ich zunächst mit Euch gemeinsam das weitere Vorgehen gegen die KSO besprechen damit das Fahren von Modellbooten auf den Kölner Gewässern in Zukunft wieder möglich ist. Bereits jetzt habe ich die Zusage eines Journalisten des Kölner Stadtanzeigers uns in dieser Angelegenheit zu unterstützen. (Satz entfernt Wunsch des Autors.) Einschlägige Modellbaufachzeitschriften und Internetforen warten nur auf solche Themen.
    Ich bitte Euch daher bei Interesse für „Pro Schiffsmodell Köln“ mir Eure Kontaktdaten wie:
    Vor-/Nachname: ___________________________
    Verein/Funktion: ___________________________
    Anschrift: PLZ______ Ort__________________ Straße, Nr.______________________
    Tel.-Nr.: ___________________________
    e-mail.: ___________________________
    an rc-multihull@gmx.de oder hier als PN zu senden.
    Eure Anregungen, Ideen und Kommentare zu diesem Aufruf nehme ich gerne (auch hier) entgegen und stehe für Fragen zur Verfügung.

    Mit maritimen Grüßen
    Andreas Konietzny (GER138)

    Oder mit den Worten von den Bläck Fööss
    Oh, leever Jott, jev uns Wasser
    Un helf uns en d'r Nut
    Dat Wasser vun Kölle es jot...
    Geändert von Reinhart Thalheim (17.12.2016 um 08:27 Uhr)
    immer ne Handbreit Luft unterm Kiel
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    Andreas
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  2. #2
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    Standard

    Es wäre von einem Juristen mal zu klären, ob diese Verordnung überhaupt zulässig ist.

    Ein Parallelfall aus dem Bereich der Hundehaltung:
    Viele Gemeinden haben in der Satzung die Regel, das Hunde im gesamten Gemeindegebiet anzuleinen sind.
    Dieser Paragraf wurde von Gerichten kassiert, es sind immer klare Bereiche einzugrenzen.

    Ich könnte mir vorstellen, das eine derartige "Rundumschlagverordnung" auch in diesem Fall vor Gericht keinen Bestand hat.

    Noch eine Variante:
    In einem Bereich fahren (Müllheimer Hafen) auf dem die Stadt gar keine Hoheitsrechte hat, da es als Bundeswasserstraße gilt.

    Gruß Klaus
    Fahrzeuge auf dem Wasser bewegen macht Spaß und
    ist ein optimaler Testbereich für Elektronikentwicklungen
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  3. #3
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    Was ist bloß los mit den Menschen?
    Die Flieger sollen eine Höheneinschränkung bekommen und jetzt fangen die bei den
    Booten auch an die Teiche dicht zu machen?
    Was ist das nächste, Slotcar im eigenen Keller vielleicht verbieten?
    MFG Stefan
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  4. #4
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    Servus zusammen,

    und wieder mal versucht da jemand, dem kleinen Bürger das Geld abzunehmen.
    Um was anderes gehts nämlich nicht.
    Der "kleine dumme Bürger" muss zahlen und darf ja nichts sagen. Immer schöne Machtdemonstration.
    Braucht man sich ja nicht wundern, wenn unsere Jugend nur noch "null Bock" und Chillen im Kopf hat.
    Find ich echt zum Kotzen.

    Unbedingt das ganze von einem Anwalt prüfen lassen.

    Gruss
    Toni
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  5. #5
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    Hallo Andreas,

    der mini-sail e.V. wird Dich bei Deinem Vorhaben unterstützen, das haben wir im Vorstand beschlossen. Wende Dich bitte mit Infos zur weiteren Vorgehensweise oder anderen diesbezüglichen Angelegenheiten an mich (bitte per privat Mail wie ich Dir bereits geschrieben habe, bin nicht sehr oft hier unterwegs).

    Weiterhin habe ich etliche Modellbaukollegen aus dem Flug- und Bootsbereich per Mail informiert, die sich ggf. direkt an Dich wenden werden. Aus einem gestrigen Telefongespräch weiß ich, dass bereits der MSV Saarland auch mitzieht.

    Generell wäre vielleicht nicht schlecht, wenn die Unterstützer, egal ob Gruppierungen oder Privatpersonen, hier ihre Bereitschaft öffentlich machen. Sozusagen als ein gutes Beispiel.

    Viele Grüße
    Borek Dvorak
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  6. #6
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    Avatar von Konrad Kunik
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    Moin zusammen,

    ich habe den Vorstand auf dieses Problem aufmerksam gemacht. Wünsche euch viel Erfolg bei euren Maßnahmen.
    Grüße von
    Konrad Kunik
    Mein Verein
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  7. #7
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    Avatar von Andreas Maier
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    Zitat Zitat von S aus GT Beitrag anzeigen
    Was ist bloß los mit den Menschen?
    Die Flieger sollen eine Höheneinschränkung bekommen und jetzt fangen die bei den
    Booten auch an die Teiche dicht zu machen?
    Was ist das nächste, Slotcar im eigenen Keller vielleicht verbieten?
    MFG Stefan
    Motocross-Strecken, Trailgelände wurden/werden dicht gemacht,
    ganz egal ob dort Europameisterschaften gefahren wurden oder nicht.
    Selbst bei den Cartfahrern (in Kerpen) brennt die Luft.
    http://www.focus.de/sport/experten/m...d_6028974.html

    Die Gründe mögen die unterschiedlichsten sein.
    Aber anscheinend sind heutzutage die Stadträte nicht mehr im Stande
    reelle Daten und Fakten, dem kurzfristigen Gejammere einzelner Bürger entgegen zu bringen.
    (zum Glück gibt es diese in einzelnen Fällen noch!)


    Von daher drücke ich Euch beide Daumen daß ihr auf einsichtige Stadtväter stoßt
    und diese Verordnung vom Tisch bekommt.


    - Hier in BW muß man das Wasserrecht pachten, damit man seinem Hobby nach kommen kann.
    Machen das die Angler, haben die Bootfahrer Pech.




    Gruß
    Andreas
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  8. #8
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    Zitat Zitat von Hydroptere Beitrag anzeigen

    Ordnungsbehördliche Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Köln
    (Kölner Stadtordnung - KSO) vom 14. April 2014


    Satzung betreffend die Benutzung der Erholungsanlage Fühlinger See
    vom 29. Juni 1984 in der Fassung der 5. Satzung zur Änderung der Satzung betreffend die Benutzung
    der Erholungsanlage Fühlinger See
    vom 27. April 2011
    Das Einzige, was verwundert, sind die Zeiträume.

    1984, 2011 und 2014!
    Also seit 32, 6 und 2 Jahren gibts anscheinend diese aktuellen oder geänderten Satzungen und jetzt erst fallen die jemandem auf?
    Sind die "Ordnungskräfte" jetzt erstmals aktiv geworden oder ist in diesen vergangenen jahren nie einer auf einem der öffentlichen Seen, Teichen oder Weihern gefahren?

    Ich finde, da ist noch etwas Erklärungsbedarf.
    Mit lieben Grüßen!
    Siegi
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  9. #9
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    Standard

    Soweit ich das beurteilen kann... ist es in den letzten 32 Jahren der erste Fall, aber ich hatte auch ne schöpferische Schaffenspause. Allerdings würden mich auch die näheren Umstände interessieren.
    Mit bestem Gruße
    Detlef
    mit keiner handbreit Luft unterm Schwert
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  10. #10
    User Avatar von Guido.Kruse
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    Standard ungefährlichen kinderspielzeug

    eventuell hilft es auch ein modellsegelboot als ungefährlichen kinderspielzeug zu deklarieren

    Euch allen viel Erfolg und frohe Festtage
    Gruß Guido

    Hängt der Lateralplan schief sinkt die Yacht ganz instinktiv :-)
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  11. #11
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    Standard

    Dieses Verbot besteht mindestens seit 2011. Ältere Unterlagen liegen mir nicht vor. Seit 2011 ist es aber nachweisbar. Warum es jetzt plötzlich (obwohl ich anders lautende Aussagen der Stadt bekommen habe) durchgesetzt wird erschließt sich mir nicht. In dem Verbot wird ausdrücklich auf Ausnahmen im Landschaftsplan hingewiesen. Der Witz ist nur das diese Ausnahmen erst noch (in 2017) im neuen Landschaftsplan definiert werden sollen. Und genau bis dahin sollte das Verbot eigentlich gar nicht durchgesetzt werden. Welche Ausnahmen genau in den Landschaftsplan aufgenommen werden sollen ist übrigens noch gar nicht klar.

    Zwei Gewässer auf denen derzeit legal gefahren werden darf gibt es übrigens.
    1.) den Mülheimer Hafen. Hier handelt es sich um eine Bundeswasserstraße. Da hat die Stadt Köln gar nichts zu melden.
    2.) den Scheuermühlenteich. Der ist nämlich verpachtet. Ein Verbot könnte also nur der Pächter aussprechen was dem aber gar nicht einfällt.
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  12. #12
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    Standard Nutzung von Modellbooten auf öffentl. Gewässern

    Hallo,
    die zitierten Stellen widersprechen sich doch schon selbst. Einmal ist nur von Modellbooten die Rede, weiter unten dann wieder von Modellbooten mit eigenem Antrieb also offensichtlichen solchen mit Motor. Obwohl wir Modellbootsegler die Segel als "Antrieb" ansehen. Aber eine so differenzierte Argumentation ist in den Amtsstuben sicher nicht üblich!
    Das schreit geradezu nach einer höchstrichterlichen Klärung sprich Einschaltung eines Anwaltes. Lässt sich wahrscheinlich auch finanzieren, wenn wir "zusammenschmeißen".
    Auch die Anbieter von Modellbauartikeln dürfte dies interessieren, denn wer kauft dann noch ihre Artikel?!

    Demnächst wird dann das Ausatmen verboten, da das ja die pure Luftverschmutzung ist.

    Gruß ariel
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  13. #13
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    Standard

    Die unterschiedlichen Bezeichnungen haben einen ganz einfachen Grund : in der Verwaltungsvorschrift steht "Schiffsmodell". Nur in einer einzigen Gewässersatzung steht seit vielen Jahren ein Verbot für "Schiffsmodelle mit eigenem Antrieb". Und zwar ist das der Fühlinger See.
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  14. #14
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    Standard Öffentliche Gewässer

    Hallo,
    diese Spitzfindigkeit bringt uns aber keinen Schritt weiter.
    Es gibt sehr viele, offensichtlich rechtlich offene Fragen in dieser Sache. Z.B. ein Verbot muss einen Grund haben oder leben wir schon in einem totalitären Staat, der völlig willkürlich Verbote aussprechen kann.
    Der Umweltschutz kann es z.B. nicht sein. Denn Segelboote bringen keine Ausscheidungen oder Fäulnisprodukte in ein Gewässer ein. Auch die langjährige Praxis der Minisail Veranstaltungen, alles der Stadt Köln nicht bekannt oder von ihr nicht gewollt!?
    Hier geht es doch offensichtlich um etwas ganz Anderes-und genau muss geklärt werden-notfalls vor Gericht. Als Privatmann würde ich dies so machen-auch vor dem Hintergrund meiner Rechtsschutzversicherung.
    Aber es gibt ja vermutlich auch Juristen unter den Modellbauern.
    Nur lamentieren und rumjammern bringt nichts-hier muss man um sein Recht kämpfen.
    Die Kommentare kann ich mir schon sehr genau vorstellen! Aber es sind doch nur meine Ansichten zu diesem Thema-ich bin keiner dieser deutschen Oberlehrer!
    Gruß
    ariel
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  15. #15
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    Standard "Pro Schiffsmodell Köln" - NEWS

    Liebe Leser und Schiffsmodellbauer!

    In Kürze werde ich hier über neuste Fakten, Erkenntnisse, Ziele und geplante Vorgehensweisen zu unserer Initiative "Pro Schiffsmodell Köln" berichten!

    Ich wünsche allen Sympatisanten, Unterstützern und euren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest.
    immer ne Handbreit Luft unterm Kiel
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    Andreas
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