Habe einmal etwas aus dem Netz zu den Verordungen gesucht, Begriffserläuterungen:
(Quelle meist Wikipedia)
Verordnungen der EU?
Eine Verordnung der Europäischen Union (englisch regulation, Kurzform „Verordnung (EU)“, umgangssprachlich EU-Verordnung) ist ein Rechtsakt der Europäischen Union mit allgemeiner Gültigkeit und unmittelbarer Wirksamkeit in den Mitgliedstaaten. Die Verordnungen sind Teil des Sekundärrechts der Union.
Delegierte Rechtsakte (DR und Durchführungsrechtsakte (DFR) sind durch den Lissabonner Vertrag (2009) eingeführte Rechtsnormen, die europ. Gesetzgebungsakte umsetzen. Sie treten an die Stelle der Komitologie.
Der Ausdruck „Komitologie“ bezieht sich auf eine Reihe von Verfahren, mit denen die Europäische Kommission die ihr vom EU-Gesetzgeber übertragenen Durchführungsbefugnisse mit Unterstützung der Ausschüsse der Vertreter der EU-Länder ausübt.
Durchführungsrechtsakte
Im Prinzip sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, für die Durchführung von Gesetzgebungsakten entsprechende Durchführungsbestimmungen zu erlassen. Jedoch kann die Kommission oder in Sonderfällen der Rat ermächtigt werden, Durchführungsrechtsakten zu erlassen. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn es einheitlicher Bedingungen für die Durchführung verbindlicher Rechtsakte bedarf. Soweit die Kommission Durchführungsrechtsakte erlässt, wird sie von den Mitgliedstaaten im Rahmen besonderer Ausschüsse kontrolliert (Komitologie). Näheres darüber bestimmt eine Verordnung, die der Rat und das Europäische Parlament nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erlassen.
Delegierte Rechtsakte
Um die Detailflut der Gesetzgebungsakte zu reduzieren, sieht der Vertrag von Lissabon die Schaffung delegierter Rechtsakte vor. Der Rat und das Parlament können in Gesetzgebungsakten die Kommission ermächtigen, delegierte Rechtsakte zu erlassen. Diese entsprechen damit etwa den deutschen Rechtsverordnungen. Diese delegierten Rechtsakte können zur Ergänzung oder Änderung nicht wesentlicher Punkte des Gesetzgebungsaktes führen.
Auch im Falle der delegierten Gesetzgebung verbleibt den eigentlichen Gesetzgebungsorganen das Recht, die Gesetze national umzusetzen.
(Quelle meist Wikipedia)
Verordnungen der EU?
Eine Verordnung der Europäischen Union (englisch regulation, Kurzform „Verordnung (EU)“, umgangssprachlich EU-Verordnung) ist ein Rechtsakt der Europäischen Union mit allgemeiner Gültigkeit und unmittelbarer Wirksamkeit in den Mitgliedstaaten. Die Verordnungen sind Teil des Sekundärrechts der Union.
Delegierte Rechtsakte (DR und Durchführungsrechtsakte (DFR) sind durch den Lissabonner Vertrag (2009) eingeführte Rechtsnormen, die europ. Gesetzgebungsakte umsetzen. Sie treten an die Stelle der Komitologie.
Der Ausdruck „Komitologie“ bezieht sich auf eine Reihe von Verfahren, mit denen die Europäische Kommission die ihr vom EU-Gesetzgeber übertragenen Durchführungsbefugnisse mit Unterstützung der Ausschüsse der Vertreter der EU-Länder ausübt.
Durchführungsrechtsakte
Im Prinzip sind die Mitgliedstaaten dafür zuständig, für die Durchführung von Gesetzgebungsakten entsprechende Durchführungsbestimmungen zu erlassen. Jedoch kann die Kommission oder in Sonderfällen der Rat ermächtigt werden, Durchführungsrechtsakten zu erlassen. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn es einheitlicher Bedingungen für die Durchführung verbindlicher Rechtsakte bedarf. Soweit die Kommission Durchführungsrechtsakte erlässt, wird sie von den Mitgliedstaaten im Rahmen besonderer Ausschüsse kontrolliert (Komitologie). Näheres darüber bestimmt eine Verordnung, die der Rat und das Europäische Parlament nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erlassen.
Delegierte Rechtsakte
Um die Detailflut der Gesetzgebungsakte zu reduzieren, sieht der Vertrag von Lissabon die Schaffung delegierter Rechtsakte vor. Der Rat und das Parlament können in Gesetzgebungsakten die Kommission ermächtigen, delegierte Rechtsakte zu erlassen. Diese entsprechen damit etwa den deutschen Rechtsverordnungen. Diese delegierten Rechtsakte können zur Ergänzung oder Änderung nicht wesentlicher Punkte des Gesetzgebungsaktes führen.
Auch im Falle der delegierten Gesetzgebung verbleibt den eigentlichen Gesetzgebungsorganen das Recht, die Gesetze national umzusetzen.
