Hallo,
Abgeordnete spiegeln nur ihre Wählerschaft wieder. Dass sie damit öffentliche Ämter bekleiden ist mir neu. Aber entfernen kann ( könnte) man sie nur, wenn man die Gruppierungen, die sie aufstellen, wegen Verfassungswidrigkeit verbieten würde. Dieser Versuch hat ja vor Gericht keinen Erfolg gehabt. Entfernen können somit nur noch die Wähler diese Gruppen, aber, das Gedankengut, so befürchte ich, ist dann immer noch da.
Für mich ist es ferner egal, ob es jetzt der gute Modellbauer, der nie im Leben und schon immer und überhaupt, Gesetz ist Gesetz, das Führen von verfassungsfeindlichen Abzeichen ist verboten. Und Gerichte lassen sich nicht so leicht davon überzeugen, dass man auf dem " Spielzeug" dieses Abzeichen nicht führt. Bei einer geschichtlichen Dokumentation mag es da anders aussehen, also, wenn der Modellflieger vielleicht in einem histor. Film eine Hauptrolle fliegt, da wird man vielleicht was anders zu sehen haben.
Vollkommen neben der Sache ist ( vorerst), ob man das in der Jury in anderen Ländern anders sieht: Verfassungsfeindlich bezieht sich auf Deutschland und unser Grundgesetz, das mag sich vielleicht ändern, wenn wir eine EU-Verfassung haben.
Aber es ist immer schön, wenn man wieder mal über Gegessenes reden kann. Und sei es auch nur, weil es auf irgendeiner Modellhändlerseite mit eigenem Diskussionsforum so geschrieben steht.
