Ticket in der Schweiz

Gernot Steenblock

Moderator
Teammitglied
Hi @ll,

gestern bekam ich Post aus der Schweiz. Bei Altstätten haben die Jungs mich wohl geblitzt. Gemerkt habe ich nichts und rausgezogen haben die Jungs auch nicht.
Also gut dachte ich mir 9 km/h über der zulässigen Höchsgeschwindigkeit.
Aber dann sah ich den Preis: 120,- SFr :eek: :eek: :eek:

Ist das normal?

Wie ist das denn in der Schweiz? Kann man da was machen?
Wir haben hier doch jede menge Schweizer im Forum.
 
Jo, nie wieder in die Schweiz fahren wenn de net bezahlen willst.
 
morgen zusammen


@mike
nie wieder ist zu lang :-) 4 jahre reichen aus :-)

@philipp
sich ans tempolimit halten ist die betser variante :-)

@gernot
und ja die tickets in der schweiz sind absolut heftig wenn du wieder in die schweiz willst mußt du wohl zahlen ...


gruß manuel

p.s. hier mal der bussenkatalog der schweizer
http://www.radar.ch/bussenkatalog.asp
wer noch schneller fährt dem droht der knast ..
jaja die schweizer :-)
 
Morgen zusammen,
geht auch billiger:
Bei nichtbezahlen gibts bei erneuter Einreise in die Schweiz 1 Tag Ersatzhaft pro 30 €, also mit 4 Tagen wärst Du dabei, Gernot. (Steht in der aktuellen ADAC-Motorwelt).:D :D

Gruß, Thomas
 
@ mike & Philipp

Genau diese Art der Antworten wollte ich nicht aber wer solche Freunde hat braucht keine Feinde. ;)
Bei uns hätte das selbe vergehen 15,-€ gekostet.
Das ist OK und Strafe muss sein aber 120,-SFr sind wegelagerei.
 
Ich bin ein armer Schweizer

Ich bin ein armer Schweizer

Hallo

Für uns Schweizer hat es Vorteile wenn man im Ausland ist. Da sind die Bussen immer so niedrig!

Bei 11 km/h innerorts hättest du im übrigen Fr. 250.- gezahlt! Auf der
Autobahn ist es billiger!

Überschreitungen innerorts:
um 1-5 km/h 40.-
um 6-10 km/h 120.-
um 11-15 km/h 250.-

Auch krass:
Nichtbeachten eines Lichtsignals oder Blinklichts 250.-

Genauer Bussentarif:
http://www.linker.ch/eigenlink/verkehrsbussen.htm

Gruss
Reto, der gerne schnell fahren würde...
 
Hallo Gernot

Gernot Steenblock schrieb:
(...)Kann man da was machen?

Tja, was kann man da machen?

Zumindest in der Schweiz haben wir für Ordnungsbussen keine Halterhaftung. Wenn Du Dir also sicher bist, dass Dir die Strafverfolgungsbehörden nicht nachweisen können, dass Du Deinen Wagen zur besagten Zeit an besagtem Ort mit übersetzter Geschwindigkeit gelenkt hast, kannst Du Deine Täterschaft bestreiten. Diesfalls wird statt des Ordnungsbussverfahren das ordentliche Verfahren eingeschlagen. Die Strafverfolgungsbehörden müssen Dir dann Deine Täterschaft nachweisen. (Vgl. http://www.polyreg.ch/bgeleitentscheide/Band_115_1989/BGE_115_IV_137.html)

Gruss
Jean-Claude

PS: Alle Angaben ohne Gewähr. Meine Ausführung sollen inbesondere keine Handlungsanweisung darstellen. ;-)

PPS: Hier noch ein NZZ-Artikel, welcher die Problematik des Nachweises der Täterschaft im Bereich der Ordnungsbussen thematisiert.

Neue Zürcher Zeitung, 03.02.2006, Nr. 28, S. 51

Zürich und Region

yr
Die Crux mit unerledigten Ordnungsbussen
Bringt das Abschaffen des Zeugnisverweigerungsrechts die Lösung?

Eine banale Parkbusse gerichtlich einzufordern, kann wegen des Zeugnisverweigerungsrechts für Familienangehörige sehr schwierig sein. Im Kantonsrat wurde ein neuer Anlauf genommen, das Schlupfloch zu stopfen. Franz Schulte-Wermeling bezeichnet ihn als untauglich.

-yr. Am Montag überwies der Kantonsrat eine parlamentarische Initiative, mit der verlangt wird, das häufig missbräuchlich genutzte Zeugnisverweigerungsrecht für Familienangehörige bei Ordnungsbussen bis zu 300 Franken aufzuheben. Am Mittwoch sagte Basil Müller, der Leiter des Stadtrichteramtes Zürich, gegenüber der NZZ, er gehe davon aus, dass sich vier Familien das Zeugnisverweigerungsrecht systematisch und seit längerer Zeit zunutze machten, um keine Ordnungsbussen zahlen zu müssen. Daraufhin meldete sich Franz Schulte-Wermeling, der in diesem Zusammenhang jeweils als Paradebeispiel angeführt wird, bei der NZZ. Er sagte, er habe gar nichts gegen die Aufhebung des Zeugnisverweigerungsrechts für nahe Verwandte und Ehegatten. Dies habe er bereits 1983 in einem Leserbrief im "Tages-Anzeiger" gefordert. Daran habe sich bis heute nichts geändert, dieser alte Zopf gehöre endlich abgeschafft. Nur: An seiner persönlichen rechtlichen Situation würde dies laut Schulte-Wermeling nichts ändern.

Aussageverweigerung weiterhin möglich

Er habe sich nämlich gar nie auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen, auch nicht Angehörige seiner Familie. Die Aussage von Stadtrichter Müller, wonach die Schulte-Wermelings eine von vier Familien seien, die sich das Zeugnisverweigerungsrecht missbräuchlich zunutze machten, sei nachweislich falsch. Laut Angaben von Schulte-Wermeling geht die letzte gerichtliche Beurteilung auf das Jahr 1987 zurück. Damals sei er aber nicht als Zeuge, sondern als Angeschuldigter vor Gericht gestanden. Er hätte sich also gar nicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht für Familienangehörige berufen können. Vielmehr habe er als Angeschuldigter wahrheitsgemäss ausgesagt, nicht er sei beim Überfahren eines Rotlichts am Steuer gesessen, sondern ein Bekannter - es habe sich um einen australischen Ruderer gehandelt, der damals bei ihm trainiert habe. Das Obergericht sprach Schulte-Wermeling damals frei, sprach ihm eine Prozessentschädigung von 50 Franken zu und übertrug die Gerichtskosten von insgesamt rund 1000 Franken der Staatskasse.
Der Einwand Schulte-Wermelings wird von Stadtrichter Basil Müller bestätigt. Tatsächlich müsse sich Schulte-Wermeling gar nicht erst auf das Zeugnisverweigerungsrecht für Familienangehörige berufen, es genüge ihm das normale Recht auf Aussageverweigerung. Das sei genau der Grund, wieso er als Praktiker wenig Hoffnung in die parlamentarische Initiative des Kantonsrats setze. Die Endlosschlaufe könne damit nicht durchbrochen werden. Bestreitet ein Autohalter die Verantwortung für eine Parkbusse, kann er weiterhin die Aussage verweigern. Werden daraufhin die Familienangehörigen als Zeugen ein-vernommen, berufen die sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht.

Bestrafung mit Zusatzschlaufe

Kantonsrat Thomas Vogel (fdp., Illnau-Effretikon), Erstunterzeichner der parlamentarischen Initiative und Mitglied der Geschäftsleitung des Bezirksgerichts Zürich, erläuterte auf Anfrage, wie er sich das Stopfen des gesetzestechnischen Schlupfloches vorstellt. Dazu genügt laut Vogel eine Änderung des Paragraphen 129 der kantonalen Strafprozessordnung, auf den wiederum Paragraph 15 des Verkehrsabgabegesetzes verweist. Darin heisst es, der Halter eines Motorfahrzeuges sei verpflichtet, der Polizei Auskunft zu geben, wer das Fahrzeug gelenkt habe. Zu streichen wäre der Vorbehalt, wonach das Zeugnisverweigerungsrecht für Familienangehörige gelte.
Zwar müsste laut Vogel das Ordnungsbussenverfahren - beispielsweise wegen einer Parkbusse oder wegen zu hoher Geschwindigkeit - bei einer Aussageverweigerung des Autohalters weiterhin eingestellt werden. Aber der Halter könnte dazu verpflichtet werden, den fehlbaren Lenker seines Autos zu nennen. Auf das Zeugnisverweigerungsrecht für Familienangehörige könnte er sich fortan nicht mehr berufen. Somit könnte er wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Art. 292 StGB) bestraft werden. Vogel weist darauf hin, dass es bei der angestrebten Aufhebung des Zeugnisverweigerungsrechts für Familienangehörige lediglich um den Bereich von Ordnungsbussen geht. Unangetastet bliebe der Familienschutz bei allen anderen Übertretungen, Vergehen und Verbrechen.

Schulte-Wermeling unbeeindruckt

Für Stadtrichter Basil Müller ist Vogels Ansatz ein Schritt in die richtige Richtung - der allerdings zu einer Verdoppelung der Strafverfahren führen würde. Deshalb bevorzugt Müller den Ansatz mit der Halterhaftung. In diesem Fall wäre grundsätzlich der Halter eines Autos für eine Busse verantwortlich, solange er nicht das Gegenteil darlegt. Mit diesem Vorgehen würde er vor jedem Gericht gewinnen, ist hingegen Franz Schulte-Wermeling überzeugt. Die Halterhaftung widerspreche nämlich dem Rechtsgrundsatz, wonach jemand nur für eine effektiv begangene Straftat belangt werden könne. Auch Vogels Lösungsansatz bezeichnet Schulte-Wermeling als "völlig untauglich". Er selber sehe durchaus praktikable Lösungen, um das Schlupfloch zu stopfen. Doch er habe selbstverständlich keine Lust, den Medien und den Behörden juristischen Nachhilfeunterricht zu erteilen. Zudem wolle er sich, seiner Ehefrau, seinen erwachsenen Kindern und deren Ehegatten nicht das Privileg wegnehmen, überall zu parkieren, ohne eine Ordnungsbusse zu riskieren. Schulte-Wermeling schätzt, dass sich bei ihm in den vergangenen Jahren mindestens 800 unerledigte Ordnungsbussen angesammelt haben.
 
und in Zukunft bei Einreise in die Schweiz nicht vergessen:

Nichtanhalten vor dem Zebrastreifen, wenn Füssgänger rüber will: 140.- sFr.:D

gilt ab sofort!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
 
6km zuviel = Raser?
 
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