… hat jemand eine Idee? Fragt spitty im Threadtitel.
Ja, der Staat doch mit 300.- € Energiepreispauschale als Zuschuss.
Ungefähr nach Wilhelm Busch:
Doch die Wirkung, die es macht, wurde wieder nicht bedacht…
Die Energiepreispauschale (und der Kinderbonus) wurden im parlamentarischen Verfahren in den Entwurf zum Steuerentlastungsgesetz 2022 eingefügt, bevor das Gesetz am 13. Mai 2022 im Bundestag verabschiedet wurde. Der Bundesrat stimmte am 20. Mai 2022 zu.
Die Regierung nimmt im Namen und zu Lasten des Staates/der Bevölkerung z.B. einen Kredit auf in Höhe von 13,8 Milliarden. Über Einbehaltungen von Lohn- und Einkommensteuern erhält sie selbst davon etwa 3,4 Milliarden in den Bundeshaushalt.
Bei den Berechtigten, ist sie selbst als Regierung*) übrigens auch, kommen gemittelt etwa 193.- von den 300.- je Person an. Dabei beträgt die Spanne der Abzüge je nach persönlicher Steuersituation zwischen 0 und 142 Euro. Studierende und Rentner sollen leer ausgehen.
Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Anfrage des Linksfraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch hervor. Das Bundesfinanzministerium bezieht sich bei der Berechnung auf Daten des Statistischen Bundesamtes.
*) Während Rentner, Studenten und Eltern in Elternzeit leer ausgehen, haben Bundeskanzler Olaf Scholz (Auch das ist Solidarität) und seine Ampel-Minister ebenso einen Anspruch auf die Energiepreis-(Hilfs-) Pauschale von 300 Euro brutto in diesem Jahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf Anfrage des niedersächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler aus Göttingen hervor. Und überhaupt, so können "aktiv erwerbstätige, unbeschränkt steuerpflichtige Personen" den Zuschuss kassieren, auch Rentner mit Trick, wenn sie für eine Stunde den Enkel gegen 12.-Mindestlohn beaufsichtigen und das alles anmelden:
"Anspruchsberechtigt sind danach zum Beispiel Arbeitnehmer, die Arbeitslohn aus einem gegenwärtigen Dienstverhältnis beziehen. Dazu zählen auch Bundesministerinnen und Bundesminister sowie der Bundeskanzler".
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Gestattet mir eine kleine textliche Platzrunde, meine weiteren eher imaginär oder nur zur Unterhaltung beitragenden Vorstellungen:
“”Ein Staat, der 13,8 Milliarden gerade nicht im Tresor in bar liegen hat, kann zur Finanzierung z.B. Staatsschuldverschreibungen herausgeben, die jemand kauft und dafür Zinsen p.a. erhält, so lange sie nicht zurückgekauft werden vom Staat.
Üblicherweise liegen diese Zinsen etwas über der Inflationsrate, von sagen wir derzeit 8%, also 9%.
Tatsächlich werden aktuell nur 1,3% erhoben, aber egal. Sollten durch andere Entwicklungen -das zu beschreiben, sprengt den Post- sich die Zinsen auf Kredite, wie die Staatsanleihen es sind, an die Werte der Inflationsrate annähern, das ist in der Welt schon ein paarmal passiert, dann geschieht das, was die Modellflieger hier kennen:
Zieht man das Höhenruder im Flug langsam immer weiter in den Steigflug und hält es auf Vollausschlag fest…
gibt es einen Strömungsabriss.
Deswegen zögern die Zentralbanken, den (Leit-) Zins von den bekannt niedrigen Werten über die derzeit bereits immense Höhe der Inflationsrate zu ändern. Die Zinsbelastung, die der Staat per Steuern mit 9% p.a. erheben und auszahlen müsste an die Staatsanleihenkäufer, würde sehr wahrscheinlich zu gross, da von den Bürgen einfach nicht mehr leistbar, ähnliche Situation, wie die Medien es bei der Gas-Energieversorgung jetzt teilweise vorzeichnen. Das wäre der Strömungsabriss bei den monatlich hereinströmenden Steuern…
Mmh… Motor auf Leerlauf (warum noch arbeiten, der Gaspreis ist irre hoch), Klappen raus (11kg-Gas-Flasche an fahrbaren Gasofen im Zimmer), Fahrwerk drin lassen ( die Gasheizer kündigen ihre Verträge und werden nicht weiter verschuldet) und Landeplatz für Bauchlandung suchen (beim Start einen Tischkocher und Schlafsack nicht vergessen).
Alternativ nach der Landung auf geöffnete Staats-Suppenküchen und gewärmte Turnhallen hoffen.””
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Ich sehe es eher zu kritisch?
Nun, es gibt noch eine zweite Summe, neben den obigen 13,8 Milliarden, die es auch zu finanzieren gilt durch uns alle.
Das sind die bisher von den Gasankauf- und Verteilfirmen bereits ausgegebenen Beträge für die bereits getätigten Einkäufe am so teuer gewordenen Spotmarkt. Als Anhaltspunkt, allein die Firma “Juniper” kann pro Tag derzeit 30 Mio nicht refinanzieren (und damit an die Kunden, an uns, weitergeben) und hat folgerichtig um eine staatliche Unterstützung in Höhe von mehreren Milliarden nachgesucht, um einen Konkurs wegen Überschuldung zu vermeiden, den sie sonst anmelden müsste.
Daher das bereits am 08.07.2022 beschlossene (Änderungs-) Gesetz, an deren Umsetzung jetzt gearbeitet wird, um eine neue Verteilung der enormen Ausgaben für Gas hinzukriegen.
Es wären vielleicht weitere neun bis xx Milliarden, die Firmen bereits vorverauslagt haben, als weiteren kurzfristigen Staatskredit aufzunehmen und auf etwa 20 Mio Gaskunden plus Industrie per Ampelbeschluss zur Bezahlung und Tilgung umzulegen.
️ GAS PREIS UM ÜBER 40% GESUNKEN
