Merkel sagte, die beschlossenen Maßnahmen seien
geeignet
erforderlich
verhältnismäßig..........
OK, sind diese getroffenen Maßnahmen geeignet?
Mit Blick auf die letzten Wochen...... mit Blick auf die Lage in den Pflegeheimen...... mit Blick auf die Bettensituation in den Krankenhäusern......
Die von Spitty geschilderten Umstände......
die sich heute schon wieder zuspitzende Situation in Skigebieten....
kann man wohl ohne weiteres verneinen!
Sind diese Maßnahmen erforderlich?
Nun, ich bestreite nicht dass man Maßnahmen ergreifen muss.
Doch ich bezweifle, dass das Überschreiten des Inzidenzwerts von 50/100000 positiver PCR Testergebnisse derart tiefgreifende Maßnahmen rechtfertigen kann!
Darüberhinaus hat man nach wie vor keine gesicherten Ergebnisse, wo die Infektionen stattfinden. Hat man einen Hotspot (z. B. den bei Tönnies) ausgemacht, dann weiß man das. Im Falle der Amerikanerin in Garmisch, die recht schnell verantwortlich gemacht wurde, dann doch nicht...... da war es schon schwieriger.
In den allermeisten Fällen hat man gar keine Ahnung, wo sich jemand angesteckt haben könnte.
Hat Peter recht und es sind die Arbeitsstätten?
Oder ist es der Weg dorthin in Bus und Bahn.......?
Wie häufig sind Kinder der Grund, wie häufig die Schule?
Ungeklärte Fragen.......
Damit stellt aber ein Kriterium das andere Infrage...... wenn Maßnahmen nicht geeignet sind, warum sollen sie dann erforderlich sein?
Wenn man gar nicht weiß, ob die getroffenen Maßnahmen geeignet und damit erforderlich sind,
sind dann die Maßnahmen verhältnismäßig?
Wenn Lidl und Aldi aktuelles mögliche verkauft zusätzlich zu täglichen Bedarfsgütern.... der Fachhandel aber schließen muss..... wenn demnächst schon wieder Rentner in die Apotheken rennen um sich weitere FFP2 Masken zu holen, wenn die Bänder und Fertigungsstraßen der Fabriken weiterlaufen, Bauarbeiter und Monteure weiterarbeiten wie wenn nichts wäre, die Büros immernoch besetzt sind..... etc.
ist es dann verhältnismäßig Geschäfte zu schließen, wo man zu keiner Zeit jemals etwas von einem Hotspot hörte, der auf einen Ausbruch, verursacht durch eine Kundenbegegnung zurückzuführen ist?
Die Begründung der Kanzlerin sind also nichts weiter als Behauptungen, die keiner Nachprüfung standhalten können!
Mein laienhaftes Rechtsempfinden sagt mir, dass ein Gericht das komplett auseinandernehmen müsste, da eine Begründung der getroffenen Maßnahmen gar nicht möglich ist!
Das Motto "Wir schließen alles was mit Kundenverkehr zu tun hat, machen aber jede Menge Ausnahmen" ist nichts anderes als der Ausdruck absoluter Hilflosigkeit, Planlosigkeit,
oder mit anderen Worten:
Totalversagen!
Maßnahmen, getroffen aus Unwissenheit, auf Verdacht ohne konkrete Anhaltspunkte.......
Jens Spahn hat seine berühmten Worte gesagt "aus heutiger Sicht würden wir Frisöre und Geschäfte nicht mehr schließen" impliziert neues Wissen und Erfahrung.
2 Monate später wird das in den Gulli gekickt.......
ohne jede Begründung!
Vor dem Hintergrund kann ich durchaus nachvollziehen, dass am 11.1. einige Geschäfte angekündigt haben wieder zu öffnen.
Ob sich das wirklich einer traut bleibt abzuwarten.......
Aber ich fände es an der Zeit sich zusammenzutun und laut zu werden!
Der Einzelhandel versucht nun, mit "Schaufenster-Verkäufen" wenigstens ein paar Winterklamotten an den Kunden zu bringen,
die Bitterkeit gegenüber den Verantwortlichen ist mit Händen greifbar...... das war einmal Mittelstand!
Alles zukünftige Ab- oder Nichtwähler!
Wer würde auch die noch wählen, die dafür sorgten dass man seine Existenz verlor......